SPD Neunkirchen am Brand

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Kräfte bündeln: Aus zwei SPD-Ortsvereinen wird einer

Bereits im Vorfeld beschlossen die SPD-Ortsvereine Strullendorf und Zeegenbachtal, zukünftig als ein gemeinsamer SPD-Ortsverein in der Gemeinde Kommunalpolitik zu betreiben und für sozialdemokratische Werte einzutreten.

Unterbezirksvorsitzender Jonas Merzbacher hatte entsprechend den Parteistatuten zu einer konstituierenden Sitzung eingeladen. Alle anwesenden Ortsvereinsmitglieder stimmten einstimmig für die gemeinsame Satzung und hoben damit den SPD-Ortsverein Strullendorf-Zeegenbachtal aus der Taufe.

Gundelsheim gehört zu den Gewinnern

So einen Neujahrsempfang hat die Gemeinde Gundelsheim noch nicht erlebt: Erstens waren so viele Gundelsheimer gekommen wie noch nie. Zweitens gaben sich eine ganze Reihe von Bürgermeistern aus Nachbargemeinden als Grußwortredner oder Referenten die Ehre. Drittens – und für die künftige Entwicklung Gundelsheims am wichtigsten – signalisierte Thomas Mühlender von der Regierung, dass sich die Gemeinde nun mit voller Kraft ihren Projekten im Rahmen des Städtebauförderprogramms widmen könne, da die oberste Baubehörde und Regierung grünes Licht für die Aufnahme Gundelsheims in das Programm gegeben habe.

Hauhalt, SPD, Zusammenarbeit Krankenhäuser und mehr

Nicht zu beneiden ist der Forchheimer Kreiskämmerer Kellermann um die Aufgabe, einen ausgeglichenen Haushalt für den Landkreis Forchheim vorzulegen. Das jedenfalls war unsisono die Einschätzung der SPD-Kreisräte auf ihrer letzten Sitzung in Forchheim.

Vorläufige Schlüsselzuweisungen für 2010: SPD fordert strukturierte Erhöhung

Die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld teilt mit, dass die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Bamberg von 25.152.664 Euro im Jahr 2009 auf nunmehr 23.483.652 Euro in 2010 absinken werden. Das ist ein Minus von 1.669.012 Euro (- 6,6 Prozent). Diese – vorläufigen – Zahlen wurden heute Morgen vom Finanzministerium dem Bayerischen Landtag vorgelegt. Die Zahlen sind deshalb vorläufig, weil der Landtag darüber noch abschließend entscheiden muss.

Versprechungen der Staatsregierung zur Reduzierung der Klassengrößen an Grundschulen sind Schall und Rauch

Eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport, Hans-Ulrich Pfaffmann, bringt es an den Tag: Die Versprechungen der Staatsregierung, Klassen an Grundschulen verkleinern zu wollen, sind nichts wert. So erklärt nun Kultusminister Spaenle, dass es keine konkreten Pläne zur Reduzierung der Schulklassen gäbe. Dies sei Sache der Haushaltsverhandlungen.

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