Kommunalpolitik
An die 40 Gastronomen aus Bamberg kamen am letzten Juniabend im Kleinstadthafen im Bamberger Sandgebiet zusammen. Das Thema: Nichts weniger als die Zukunft der Gastronomie in Bamberg.
„An dem guten Zuspruch unseres ersten „Gastro-Gipfels“ kann man erkennen, wie wichtig es für alle Beteiligten ist, sich auszutauschen“, leitete der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ein. „Vieles brennt unter den Nägeln und wir wollen uns dessen in Bund und Kommune annehmen. Deshalb haben Stadtrat Sebastian Niedermaier und ich heute ein offenes Ohr für alle Anliegen“, so der Abgeordnete.
Fachkundige Unterstützung holten sich die beiden SPD-Politiker bei Monika Kaiser von der IHK Oberfranken und Florian Rose (DEHOGA Oberfranken). Souverän durch den Abend führte der Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher, selbst auch ein Kenner der Branche.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen des Stadtrates,
der Haushalt 2025 ist einer der schwierigsten städtischen Haushalte, die ich in meiner Zeit als Stadtrat beraten musste. Wegen des Wegfalls eines beträchtlichen Teils der Gewerbesteuer mussten Einnahmen erhöht und Ausgaben stark reduziert werden.
Ich möchte mich gleich zu Beginn meiner Ausführungen beim Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein, bei unserer Kämmerin Sonja Kohlmann-Huberth und ihrem Team, bei Personalamt mit Andreas Schneider und allen anderen Referaten bedanken, dass es uns gelungen ist, einen Haushalt aufzustellen, der genehmigungsfähig ist. Dies war zu Beginn der Haushaltsberatungen noch nicht wahrscheinlich. Einsparvorschläge der Referate und die transparente Darstellung des Stellenplans haben dazu beigetragen, dies zu erreichen. Es hat auch dazu geführt, dass die allgemeine Besetzungssperre wegfallen konnte. Dies bedeutet weniger Bürokratie und schnellere Entscheidungen bei Einstellungen und Versetzungen.
Sportheim Buckenhofen Zur Staustufe 8, Forchheim, Deutschland
Die SPD-Stadtteilgruppe Buckenhofen lädt alle Bürger*innen ein, am 22. Januar um 19:30 Uhr ins Gespräch mit MdB Andreas Schwarz in das Sportheim Buckenhofen zu kommen.Im Rahmen des Formats "Bier, Brotzeit und Politik" tourt MdB Andreas Schwarz seit mehreren Jahren durch den Wahlkreis und diskutiert in ungezwungener Atmosphäre über alle Themen, die den Bürger*innen wichtig sind.
Gundelsheim. Die SPD Bamberg-Forchheim startet geschlossen und elanvoll in die Wahlzeit 2025/ 2026. Der Vorstand für die Zeit der Bundestagswahl (September 2025) und der Kommunalwahl (März 2026) wurde nunmehr bei einer Konferenz komplett neu gewählt und verstärkt. Andreas Schwarz MdB wurde wieder zum Vorsitzenden gewählt und Jonas Merzbacher erklärte seine Kandidatur um den Vorsitz der SPD Oberfranken.
Mit 98,4 Prozent aller anwesenden Stimmen wurde der bisherige Vorsitzende Andreas Schwarz erneut im Amt bestätigt. Die Delegierten sprachen ihm erneut ihr Vertrauen aus und würdigten seine überaus engagierte Arbeit für den SPD-Unterbezirk und die Region Bamberg-Forchheim. Der SPD-Unterbezirk umfasst den Landkreis Bamberg, die Stadt Bamberg und den Landkreis Forchheim und somit über 1000 Mitglieder. Im Bericht über die vergangene Amtszeit wurde die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der letzten zwei Jahre hervorgehoben. In diesem Zeitraum wurden gemeinsam die Landtags-, Bezirkstags- und Europawahlen erfolgreich gestemmt. Besonders hervorzuheben war die Unterstützung der Genossinnen und Genossen über die Grenzen der jeweiligen Kreisverbände hinaus, die sich trotz einer phasenweise wechselhaften bundespolitischen Stimmung mit großem Engagement eingebracht haben.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen des Stadtrates,
bei der Aufstellung des Haushalts 2024 wurde von uns Stadträt*innen stärker als in den Jahren zuvor verlangt, Prioritäten zu setzen. Dies haben wir getan und können nun ein gutes Zahlenwerk vorlegen. Der Ergebnishaushalt ist positiv und mit unseren Reserven von 88 Mio. Euro können wir 2024 wichtige Investitionen realisieren: den Hochwasserschutz Kersbach, die Fertigstellung des Paradeplatzes, die Sanierung des Rathauses, das Feuerwehrgerätehaus Buckenhofen, Bau und Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Das alles sind große "Brocken".
