MdB und MdL
Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen.
Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen.
„Gerechtigkeit und Chancengleichheit wird bei der SPD nicht outgesourced, sondern gibt es im Original. In diesem Sinne werde ich, gerade in Zeiten der Corona-Krise, Projekte und Gesetzesinitiativen unterstützen, die den Menschen und Unternehmen in unserer Region helfen, diese Krise besser bewältigen zu können“, sagte Schwarz und bedankte sich für das positive Wahlergebnis. Die Wahl war notwendig geworden, da der langjährige haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs sein Mandat niedergelegt hatte.
Welche/r medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren hat Lust, vom 21. bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag am Jugendmedienworkshop teilzunehmen? Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lädt mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e.V. Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein.
Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.
Nach dem Grundsatz „Betroffene beraten Betroffene“ arbeiten seit dem 1. Januar 2018 die Beratungsstellen der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ (EUTB). „Deren wertvoller Beitrag zur besseren Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wird nun dauerhaft finanziert und aufgestockt. Dies hat der Deutsche Bundestag mit dem Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen“, verkündet der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„In Bamberg gibt es aktuell zwei unabhängige Beratungsstellen“, erläutert der SPD-Abgeordnete. „Neben dem SkF Bamberg, bietet der Verein Leuchtfeuer diese besondere Beratung an. Ihre Arbeit ist ein wichtiger Baustein für eine inklusive Gesellschaft. Für alle dort Aktiven sowie Ratsuchenden ist das heute eine gute Nachricht.“
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
Was können wir noch tun, um Familien zu fördern und möglichst allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen? Wie können wir die Kindergärten unterstützen? Wie den Beruf der Erzieherin, des Erziehers attraktiver machen? Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, diskutierten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr, Mitglied d. Ausschusses für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, und Andreas Schwarz mit zahlreichen Fachleuten aus der Praxis im Bamberger Bistumshaus St. Otto.
„Qualität in den Kindertagesstätten und Entlastungen für Familien – beides gehört zusammen, will man Kindern in unserem Land gute und gleiche Chancen geben“, betont Andreas Schwarz in seiner Einleitung. „Es ist wichtig, dass die Erzieherinnen und Erzieher gern und mit Spaß ihre Arbeit machen und ebenso, dass die Kinder mit Freude die Kita besuchen. Dafür wollen wir als Regierung Gelder optimal zur Verfügung stellen.“
