Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen des Stadtrates,
der Haushalt 2025 ist einer der schwierigsten städtischen Haushalte, die ich in meiner Zeit als Stadtrat beraten musste. Wegen des Wegfalls eines beträchtlichen Teils der Gewerbesteuer mussten Einnahmen erhöht und Ausgaben stark reduziert werden.
Ich möchte mich gleich zu Beginn meiner Ausführungen beim Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein, bei unserer Kämmerin Sonja Kohlmann-Huberth und ihrem Team, bei Personalamt mit Andreas Schneider und allen anderen Referaten bedanken, dass es uns gelungen ist, einen Haushalt aufzustellen, der genehmigungsfähig ist. Dies war zu Beginn der Haushaltsberatungen noch nicht wahrscheinlich. Einsparvorschläge der Referate und die transparente Darstellung des Stellenplans haben dazu beigetragen, dies zu erreichen. Es hat auch dazu geführt, dass die allgemeine Besetzungssperre wegfallen konnte. Dies bedeutet weniger Bürokratie und schnellere Entscheidungen bei Einstellungen und Versetzungen.
Sportheim Buckenhofen Zur Staustufe 8, Forchheim, Deutschland
Die SPD-Stadtteilgruppe Buckenhofen lädt alle Bürger*innen ein, am 22. Januar um 19:30 Uhr ins Gespräch mit MdB Andreas Schwarz in das Sportheim Buckenhofen zu kommen.Im Rahmen des Formats "Bier, Brotzeit und Politik" tourt MdB Andreas Schwarz seit mehreren Jahren durch den Wahlkreis und diskutiert in ungezwungener Atmosphäre über alle Themen, die den Bürger*innen wichtig sind.
Gundelsheim. Die SPD Bamberg-Forchheim startet geschlossen und elanvoll in die Wahlzeit 2025/ 2026. Der Vorstand für die Zeit der Bundestagswahl (September 2025) und der Kommunalwahl (März 2026) wurde nunmehr bei einer Konferenz komplett neu gewählt und verstärkt. Andreas Schwarz MdB wurde wieder zum Vorsitzenden gewählt und Jonas Merzbacher erklärte seine Kandidatur um den Vorsitz der SPD Oberfranken.
Mit 98,4 Prozent aller anwesenden Stimmen wurde der bisherige Vorsitzende Andreas Schwarz erneut im Amt bestätigt. Die Delegierten sprachen ihm erneut ihr Vertrauen aus und würdigten seine überaus engagierte Arbeit für den SPD-Unterbezirk und die Region Bamberg-Forchheim. Der SPD-Unterbezirk umfasst den Landkreis Bamberg, die Stadt Bamberg und den Landkreis Forchheim und somit über 1000 Mitglieder. Im Bericht über die vergangene Amtszeit wurde die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der letzten zwei Jahre hervorgehoben. In diesem Zeitraum wurden gemeinsam die Landtags-, Bezirkstags- und Europawahlen erfolgreich gestemmt. Besonders hervorzuheben war die Unterstützung der Genossinnen und Genossen über die Grenzen der jeweiligen Kreisverbände hinaus, die sich trotz einer phasenweise wechselhaften bundespolitischen Stimmung mit großem Engagement eingebracht haben.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleg*innen des Stadtrates,
bei der Aufstellung des Haushalts 2024 wurde von uns Stadträt*innen stärker als in den Jahren zuvor verlangt, Prioritäten zu setzen. Dies haben wir getan und können nun ein gutes Zahlenwerk vorlegen. Der Ergebnishaushalt ist positiv und mit unseren Reserven von 88 Mio. Euro können wir 2024 wichtige Investitionen realisieren: den Hochwasserschutz Kersbach, die Fertigstellung des Paradeplatzes, die Sanierung des Rathauses, das Feuerwehrgerätehaus Buckenhofen, Bau und Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Das alles sind große "Brocken".
Im Feuerwehrwesen sind 2023 wichtige Investitionen vorgesehen. Neben der Beschaffung eines neuen Feuerwehrautos (LF10) für die FFW Kersbach und eines neuen Einsatzleitwagens für zusammen 650.000 Euro, sind z. B für das FFW-Gerätehaus in Burk für Fassadenanstrich, Austausch von Türen und Fenster und Schaffung von Lagerraum 28.000 Euro vorgesehen. Beim FFW-Gerätehaus in Reuth sind es 30.000 Euro für die Sanierung von Duschen und Umkleiden. Für den Anbau in der Egloffsteinstraße stehen 400.000 Euro zur Verfügung. Der Neubau des Gerätehauses in Buckenhofen wird mit 600.000 Euro angegangen.
