Die letzte Erhöhung der Diäten im Deutschen Bundestag hat der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) abgelehnt. Mit dem zusätzlichen Geld unterstützt er nun soziale Projekte in seiner Heimatregion.
Gerne war er daher bereit zu helfen, als Marina Schneider-Köpke, Altenpflegerin im Seniorenzentrum Seefhofblick in Memmelsdorf, mit einer Bitte an ihn herantrat. Für die Realisierung des Projektes „Gesund(es) genießen für Senioren“ benötigte Schneider-Köpke eine Küchenmaschine.
Die SPD-Fraktion im Forchheimer Stadtrat beantragt den Bau einer Rad- und Fußgängerbrücke über den RMD-Kanal und die A 73 zur verbesserten Anbindung Buckenhofens an Forchheim-Nord. Diese Brücke würde allen Buckenhofener und Burker Bewohnern eine kürzere und verkehrstechnisch sichere Verbindung an den geplanten S-Bahn-Halt, an das Schulzentrum und an die Einkaufsmöglichkeiten in Forchheim-Nord bieten.
Der Stadthaushalt 2015 wird die Grundlagen für eine Weiterentwicklung unserer Stadt legen. Große
Projekte stehen an, aber auch kleinere Ausgabepositionen und das laufende Handeln der Verwaltung
verdienen unsere Aufmerksamkeit.
Einige Maßnahmen, die wir beantragen, knüpfen an unseren letztjährigen Haushaltsantrag an.
Die 25. BAföG-Novelle, die der Deutsche Bundestag vergangene Woche verabschiedet hat, bringt ab dem 1. August 2016 spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende. „Durch die Anhebung der Einkommensfreibeträge um 7 % werden 110.000 junge Erwachsene zusätzlich von der Förderung profitieren. Das ist eine konkrete Maßnahme für mehr Chancengleichheit“, freut sich der Bamberg-Forchheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Gestern beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in einer aktuellen Stunde mit den Enthüllungen zu Steuervermeidungsstrategien in Luxemburg. Für die SPD-Bundestagsfraktion sprach der Bamberg-Forchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz und stellte klar: solche Modelle sind inakzeptabel und skandalös. Die EU-Kommission steht jetzt in der Pflicht und muss lückenlos aufklären!
