„Finanziell und ökonomisch steht Deutschland derzeit sehr gut da. Das macht sich auch in der Region bemerkbar“, zog der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) zur Halbzeit der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages eine positive Bilanz. Gleichzeitig sieht der Abgeordnete auch noch viel Arbeit für die Schwarz-Rote Regierungskoalition auf Bundesebene.
Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) wertet das vor 180 Tagen eingeführte Mindestlohngesetz als einen arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. „Die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt, denn das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Das zeigen die gerade veröffentlichten Arbeitslosenzahlen“, so Andreas Schwarz.
Nach einer 2002 von der Europäischen Union beschlossenen Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken, die seit 2005 vom Bundestag in Gesetzesform umgesetzt wurde, ermitteln derzeit alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.
Mit einer großen Online-Umfrage der betroffenen Öffentlichkeit versucht das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen zu ermitteln.
Gestern traf Andreas Schwarz, MdB den Vorsitzenden der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft, Dieter Dewes. Im Mittelpunkt des Gespräches standen die aktuellen Diskussionen zu den Dokumentationspflichten beim Mindestlohn.
„Wenn man den Mindestlohn ernst meint, dann muss man die ordentliche Dokumentation der Arbeitszeit gewährleisten und dokumentieren. Das mache ich in meinem eigenen Unternehmen seit Jahren. Von einem Bürokratiemonster zu sprechen, ist albern und vollkommen unbegründet.“ meint der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete.
