03.02.2020 | Wahlen

Wahlkampfauftakt der SPD Neunkirchen am Brand mit Naturschutz

 
Die SPD Neunkirchen setzt sich aktiv für Naturschutz ein

Am ersten Februar-Samstag trafen sich die SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten trotz frostnaher Temperaturen für den Marktgemeinderat von Neunkirchen am Brand zum gemeinsamen Wahlkampfauftakt unter freiem Himmel.

Auf den Streuobstwiesen von Benjamin Hoell, dem 1. Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins stellten sie gemeinsam ein Insektenhotel auf – hergestellt von der gemeinnützigen Behindertenhilfe GmbH „Barmherzige Brüder“ (www.barmherzige-shop.de). Diese hochwertigen Insektenhotels sollen schon bald an geeigneten kommunalen Einrichtungen angebracht werden und sind nur eine der Maßnahmen, mit denen die SPD nach der Kommunalwahl den Naturschutz in der Gemeinde in die Tat umsetzen will.

01.02.2020 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

SPD-Landratskandidat Reiner Büttner will 100 Kurzzeitpflegeplätze schaffen und kritisiert das Nichts-Tun des Landrates

 

In der jüngsten Kreisausschusssitzung hat SPD-Landratskandidat Reiner Büttner zusammen mit der SPD-Kreisrätin Anja Gebhardt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 abgelehnt. Reiner Büttner begründet dies unter anderem mit fehlenden Maßnahmen zur Behebung des Pflegenotstandes bei der Kurzzeitpflege. Es ist für ihn mehr als ärgerlich, dass der Landrat behauptet, dass dies keine Pflichtaufgabe des Landkreises sei. Im bayerischen Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) besagt der Artikel 72, dass der Landkreis als zuständiger Aufgabenträger die Pflicht hat, darauf hinzuwirken, dass Einrichtungen der Kurzzeitpflege rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Auf diese Pflicht hatte schon im November 2019 die Expertin für Seniorenplanung des Landratsamtes Romy Eberlein in mehreren Sitzungen hingewiesen. Es ist für den SPD-Landratskandidaten Reiner Büttner schon sehr befremdlich, wenn der Landrat vorgibt, Demographie-Expert zu sein und gleichzeitig die im seniorenpolitischen Gesamtkonzept mit Priorität 1 bewertete Maßnahmen „Schließung der Lücke an Kurzzeitpflegeplätzen“ ignoriert und sich damit begnügt, eine Bundesgesetzesänderung einzufordern.

30.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD OV Forchheim

Forchheimer SPD: CSU und FW Staatsregierung lässt Forchheim und sein neues Fraunhofer IKTS/INAM im Regen stehen.

 

In Sonntagsreden betonen Kommunalpolitiker von CSU und FW im Forchheimer Stadtrat die Bedeutung der Arbeiten des neuen Fraunhofer IKTS / INAM e.V. im Forchheimer Medical Valley Center. Für die SPD Stadtratsfraktion ist die Weigerung der CSU/FW Staatsregierung, bereits zugesagte Projektmittel im Nachtragshaushalt 2019/2020 zu gewähren, ein Schlag ins Gesicht für die Aufbauarbeit des Institutes. 

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